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A14: LTW S1 Wähler*innenverzeichnis

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:1. LMV 2019 Grüne Jugend Sachsen
Tagesordnungspunkt:6. Änderungsanträge Landtagswahlprogramm
Antragsteller*in:Jonathan Gut
Status:Eingereicht
Eingereicht:15.01.2019, 15:23

Antragstext

In Kapitel S-1 des LT-Wahlprogramms in Z. 81ff

"sowie noch darüberhinausgehen und prüfen, ob unter 16-Jährige selbstständig
beantragen können sollten, sich ins Wähler*innenverzeichnis eintragen zu
lassen."

streichen und ersetzen durch:

"sowie noch darüberhinausgehen und unter 14-Jährigen ermöglichen, sich
selbstständig ins Wähler*innenverzeichnis eintragen zu lassen."

Begründung

Es ist schon mal sehr schön, dass Altgrün überhaupt über diese Möglichkeit nachdenkt. Wir sollten es aber nicht bei einem vagen Prüfauftrag belassen, der eh versanden würde, sondern explizit diese Forderung auch fordern.

Die Anpassung der Zahl 16 auf 14 erfolgt in Anlehnung an weitere Änderungsanträge.

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Unterstützer*innen


Änderungsanträge

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keine

Kommentare

17.01.2019

Henriette Mehn:

Anmerkung: Altgrün hat sich auf der LDK letzten März schonmal zum Wahlalter positioniert, also da gibt es einen recht frischen Beschluss.
18.01.2019

Jonathan Gut:

Und als Grüne Jugend haben wir den Beschluss "Wahlalter ab 0". Insofern ist es durchaus unser (und auch mein) Anliegen, das durchzubringen und Positionen können sich ändern. Und wenn nicht, dann hilft es die Position nächstes Mal besser durchzubringen.
Abgesehen davon ist das mit dem Prüfauftrag in dem erwähnten Beschluss meines Wissens nicht enthalten und steht hier auch neu von Seiten von Altgrün drin.