Es ist es schwer, Kriterien zu bestimmen, die zu einer Teilnahme an Wahlen befähigen sollen. Noch schwerer ist es, die Kriterien abzufragen. Wie soll bestimmt werden, ob Menschen in der Lage sind, sich eine politische Meinung zu bilden? Wird es dadurch zu einer Klassenfrage, unter 14 Wählen zu können, weil in bessergestellten Schichten geforderte Kompetenzen, eher beigebracht werden? Und warum werden diese bei Menschen unter 14 abgefragt, bei über 14-jährigen aber nicht mehr?
Die geforderte Prüfung wirft viel mehr Fragen auf, als dass sie unserem eigentlichen Ziel, dem Recht auf Beteiligung von jungen Menschen, dienlich ist.
Außerdem ist das Bestehen eines Tests um an Wahlen teilzunehmen ist geschichtlich negativ konnektiert. So wurden z.B. Schwarze Menschen in den USA an Wahlen ausgeschlossen, sofern sie bestimmtes Wissen nicht hatten. Auch in Deutschland dürfen Menschen, weil sie gesetzliche Betreuer*innnen in allen Angelegenheiten haben, nicht wählen und werden deshalb, weil ihnen bestimmte Kompetenzen abgesprochen werden, von Wahlen ausgeschlossen.
Kommentare
Henriette Mehn: